Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von PARSHIP.at - Stand 15.07.2011

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 PARSHIP bietet seinen Kunden einen Online Service, durch den ein gemeinsames Kennenlernen ermöglicht wird. Der Service beinhaltet dabei sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen.

1.2 Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung.

3. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen

3.1 Vergütungsfrei ist bei PARSHIP zunächst die Registrierung. Im Anschluss hieran beantwortet der Kunde einen nach psychologischen Kriterien aufgebauten wissenschaftlich begründeten Fragebogen, den sogenannten PARSHIP-Test. Aus dessen Ergebnissen und umfangreichen statistischen Vergleichsdaten erarbeitet PARSHIP automatisiert ein individuelles Persönlichkeitsprofil des Kunden. Das mit Hilfe des PARSHIP-Tests erstellte Persönlichkeitsprofil des Kunden wird in die PARSHIP-Datenbank aufgenommen. Das Persönlichkeitsprofil des Kunden wird automatisiert mit denen anderer PARSHIP-Kunden abgeglichen, und zwar auf der Grundlage statistischer Vergleichsdaten, welche Aussagen über die Kompatibilität (Vereinbarkeit) der mit dem PARSHIP-Test ermittelten Merkmalsausprägungen einzelner Kunden ermöglichen. Auf dieser Grundlage erhält der Kunde kostenlose Partnervorschläge in einer Online-Vorschlagsliste, die ihm jeweils in einem anonymisierten Kurzprofil (Steckbrief und Matching-Ergebnis) vorgestellt werden. Die Vorschlagsliste wird unter Berücksichtigung zwischenzeitlich neu hinzugekommener Kunden laufend aktualisiert.

3.2 Im Rahmen der kostenpflichtigen Leistungen erstellt PARSHIP dem Kunden bei entsprechender Produktauswahl eine detaillierte Auswertung des Persönlichkeitstests als umfassendes Persönlichkeitsgutachten. Das Persönlichkeitsgutachten wird dem Kunden als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. PARSHIP ermöglicht daneben die Kontaktaufnahme zwischen den Kunden bei gegenseitigem Einverständnis. Dazu wird dem Kunden die Übermittlung seines anonymisierten Kurzprofils an einen (von ihm aus der Vorschlagsliste ausgewählten) anderen Kunden ermöglicht (Kontaktanfrage). Als Kontaktanfrage im Sinne dieses Vertrags gilt auch, wenn der Kunde auf den Kontaktwunsch eines anderen Kunden eingeht.

3.3 Weitere kostenpflichtige Services sind in ihrer jeweils aktuellen Form unter der Rubrik „Leistungen“ aufgeführt. Hier findet sich auch eine Erläuterung über die Kontaktgarantie, die PARSHIP in Abhängigkeit von dem jeweils gewählten Produkt gewährt.

3.4 Der PARSHIP-Service ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von PARSHIP liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Um den PARSHIP-Service in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen von PARSHIP nur eingeschränkt nutzen kann.

5. Kündigung/Verlängerung

5.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des Links "Profil löschen" im Bereich "Mein Profil" / "Daten & Einstellungen" / "Profilstatus" und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passworts.

5.2 Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft (sogenannte Premium-Mitgliedschaft) ist zum Ende der jeweils vom Kunden gewählten Vertragslaufzeit möglich. Sie ist nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche Erklärung in Textform erfolgt (Brief, Fax oder E-Mail).

Die Kündigung ist zu richten an:

Per Post:

PARSHIP GmbH
- Kundenservice Österreich -
Speersort 10
D-20095 Hamburg
Deutschland

Per Telefax:

+49 (0)40 460026–596

Per E-Mail:

PremiumKuendigung@parship.at

Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Kündigungserklärung des Kunden folgende zwei Angaben enthalten:

(1.) Bei PARSHIP hinterlegte E-Mail-Adresse oder Benutzername oder Chiffre
(2.) Service-Passwort

Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft führt nicht automatisch zur Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft. Hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

5.3 Der Vertrag über die kostenpflichtige Mitgliedschaft (Premium-Mitgliedschaft) verlängert sich automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.B. 3, 6 oder 12 Monate), sofern der Kunde seinen Vertrag nicht gem. Ziffer 5.2 ordentlich kündigt. Beim erstmaligen Kauf einer Premium-Mitgliedschaft wird der Kunde mit Erhalt der Bestellbestätigung über die jeweilige Laufzeit, das Datum des Vertragsendes und die Dauer der Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert. PARSHIP weist den Kunden zudem 14 Kalendertage vor Ablauf des kostenpflichtigen Dienstes per E-Mail auf die automatische Verlängerung im Falle des Unterbleibens einer Kündigung durch den Kunden hin. Innerhalb der ersten zwei Wochen nach Vertragsverlängerung hat der Kunde die Möglichkeit, den PARSHIP-Test erneut zu machen und das neue Persönlichkeitsgutachten als PDF-Datei zu erhalten.

7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.

7.2 Der Kunde versichert ferner, dass er den PARSHIP-Service ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb des PARSHIP-Dienstes zu nutzen. Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien, wie z.B. Crawlern.

7.3 Der Kunde verpflichtet sich, PARSHIP schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, PARSHIP von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben.

7.4 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten etc. anderer Kunden.

7.5 Der Kunde erklärt sich bereit, PARSHIP umgehend mitzuteilen, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist oder wenn er anderen Kunden nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.

7.6 Der Kunde wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. PARSHIP ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage zu löschen.

7.7 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• Keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte oder Fotos zu verbreiten;
• über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
• andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
• keine Daten heraufzuladen, die

1. a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder
2. b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;

• keine E-Mails / Nachrichten abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
• E-Mails / Nachrichten an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von PARSHIP erlaubt wird);
• keine Kettenbriefe zu versenden;
• keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
• in der Personenbeschreibung und kostenlosen Kontaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.

7.8 Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7.7 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags- / Gesetzesverstößen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten (insbesondere bei mehreren Beschwerden anderer Kunden), Verwarnung eines Kunden, Ein- / Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im PARSHIP-Service, teilweises Löschen von Inhalten. Die Nichtbeachtung der in Ziffer 7.7 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen.

9. Nutzungs- und Urheberrechte

PARSHIP ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der PARSHIP-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

11. Rücktrittsrecht, Ausschluss des Rücktrittsrechts

11.1 Rücktrittsrecht

Der Kunde kann von einem im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift (siehe unten 12.2) – innerhalb von sieben Werktagen zurück treten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird (§ 5e KSchG).

Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Ist PARSHIP seinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den oben genannten Zeitpunkten. Kommt PARSHIP seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.

Die Rücktrittserklärung ist zu richten an:

Per Post:

PARSHIP GmbH
- Kundenservice Österreich -
Speersort 10
D- 20095 Hamburg

Per Telefax:

+49 (0)40 460026-596

Per E-Mail:

Widerruf@parship.at

Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Rücktrittserklärung des Kunden folgende zwei Angaben enthalten:

(1.) Bei PARSHIP hinterlegte E-Mail-Adresse oder Benutzername oder Chiffre
(2.) Service-Passwort

11.2 Der Kunde hat nach § 5f KSchG kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

1. Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber – wie im konkreten Fall – vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz KSchG) ab Vertragsabschluß begonnen wird – siehe dazu sogleich unten unter Ziffer 12.2,

2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt,

3. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

4. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

5. Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1 KSchG),

6. Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie

7. Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z 1 und 2 KSchG).

11.3 Besondere Hinweise/Zustimmung sofortige Leistungserbringung

PARSHIP beginnt nach Vertragsschluss mit Zustimmung des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistung, sofern der Kunde einem anderen Kunden ein Kontaktgesuch sendet, ein Kontaktgesuch eines anderen Kunden liest oder dieses beantwortet. Mit Zusenden des Kontaktsgesuchs bzw. mit Lesen oder Beantwortung eines Kontaktgesuches stimmt der Kunde ausdrücklich einer Leistungserbringung in dem Bewusstsein zu, dass damit das oben ausgeführte Rücktrittsrecht nach § 5e KSchG entfällt.

Ende der Rücktrittsbelehrung